Bericht: Cumali Yağmur – Halit Yaşar Demirbağ
Die Generalversammlung der CHP-Union Hannover wurde unter großer Beteiligung abgehalten. Die Versammlung begann mit der Nationalhymne und einer Schweigeminute. Anschließend wurde der Sitzungsvorstand (Diwan) gewählt, dessen Vorsitz die CHP-Abgeordnete aus Bursa, Nurhayat Altaca Kayışoğlu, übernahm, die als Ehrengast aus der Türkei angereist war.
Die Eröffnungsrede hielt der amtierende Vorsitzende und erneute Kandidat Uğur Madak. In seiner Rede betonte Madak:
„Seit unserem Amtsantritt haben wir in Hannover im Einklang mit den Traditionen und Werten der CHP gearbeitet. Zu Beginn standen wir vor großen Herausforderungen, doch es ist uns gelungen, jede verschlossene Tür zu öffnen. Während wir uns in Deutschland organisierten, haben wir im Ausland Aktionen organisiert und eine öffentliche Meinung gegen die Schläge auf die Demokratie in der Türkei gebildet – insbesondere für Ekrem İmamoğlu und alle inhaftierten Parteimitglieder. Die Absetzung und Verhaftung von Bürgermeistern in unserem Land ist eine antidemokratische Praxis; dazu konnten wir nicht schweigen. Wir haben die Fahne des Kampfes für die Werte der Republik und der Demokratie hochgehalten. Die CHP ist eine tief verwurzelte Partei, die die von Atatürk gegründeten Werte der Republik verteidigt. Ich kandidiere erneut, um unsere unvollendeten Projekte abzuschließen. Niemand kann uns vom Kampf für die Demokratie abbringen. Solange wir vereint sind, werden wir jedes Problem überwinden.“
Nurhayat Altaca Kayışoğlu: „Wir werden die Demokratie wieder aufbauen“
Die Abgeordnete aus Bursa, Nurhayat Altaca Kayışoğlu, ging auf den politischen Prozess in der Türkei ein und sagte:
„Die Demokratie in unserem Land hat schweren Schaden erlitten. Wir setzen alles daran, die Demokratie durch den Schutz der republikanischen Werte wiederherzustellen. In einer Zeit, in der die Menschenwürde mit Füßen getreten wird, fällt uns eine große Aufgabe beim Wiederaufbau zu. Wir haben über 100 Kundgebungen abgehalten; unser Volk, das nach Demokratie und Menschenrechten dürstet, hat die Plätze gefüllt. Wir werden mit aller Kraft für eine Türkei kämpfen, in der Frauen nicht unterdrückt werden, Jugendliche nicht arbeitslos sind und kein Kind hungrig ins Bett gehen muss. Ekrem İmamoğlu zahlt einen Preis im Namen der Demokratie. Obwohl es in den Anklageschriften keine konkreten Beweise gibt, sieht er sich unbegründeten Anschuldigungen ausgesetzt. Wir glauben fest daran, dass Ekrem İmamoğlu gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen und der künftige Präsident der Türkei sein wird.“
Solidaritätsbekundungen deutscher Parteien
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Landeshauptstadt Hannover, Dr. Bala S. Ramani, erklärte in seiner Gastrede:
„Ich überbringe Ihnen herzliche Grüße von der SPD Hannover. Als Schwesterpartei möchten wir immer an Ihrer Seite stehen. Wir betrachten die Solidarität mit Ihnen als unverzichtbares Prinzip. Als Sozialdemokraten weltweit werden wir die Solidaritätskultur ausbauen und gemeinsam unsere Werte verteidigen. Ich wünsche Ihrer Generalversammlung viel Erfolg.“
Maren Kaminski, die im Namen der Linkspartei (Die Linke) teilnahm, sagte:
„Vielen Dank für die freundliche Einladung. Ich bin sicher, dass die heutige Generalversammlung erfolgreich verlaufen wird. Als Die Linke zögern wir nicht, gemeinsam mit Ihnen gegen die Probleme der Migranten in Deutschland sowie gegen Rassismus und Nationalismus zu kämpfen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sich alle demokratischen Parteien zusammenschließen und gemeinsame Kampffelder schaffen, um den rechten Flügel zurückzudrängen und Fremdenfeindlichkeit zu verhindern.“
Botschaft von Özgür Özel
In der Versammlung wurde auch eine Grußbotschaft des CHP-Parteivorsitzenden Özgür Özel verlesen:
„Aufgrund meines dichten Terminplans kann ich nicht persönlich an Ihrer Generalversammlung teilnehmen. Ich grüße Ihren Kampf für Demokratie im Ausland. Die Organisation unserer Partei im Ausland und die Verbindung mit den Massen ist sehr wertvoll – sowohl für die Vertretung Ihrer dortigen Probleme als auch für den Beitrag zur Sensibilisierung für Demokratie und Menschenrechte in unserem Land. Ich danke Ihnen allen herzlich.“
Wahlergebnisse: Neuer Vorsitzender Mehmet Doğruyol
Nach den Reden begannen die Wahlen. Bei der Wahl, bei der drei Kandidaten für den Vorsitz antraten, wurde Mehmet Doğruyol mit 126 Stimmen zum neuen Vorsitzenden der CHP-Union Hannover gewählt. Uğur Madak und Leyla Taşkıran unterlagen bei der Wahl.
Uğur Madak sagte nach der Bekanntgabe der Ergebnisse: „In Demokratien gibt es Siege und Niederlagen. Als Soldat meiner Partei werde ich den Kampf fortsetzen, daran sollte niemand zweifeln.“
Im Anschluss an die Wahl des Vorsitzenden wurde der Vorstand gewählt.
Der neue Vorstand setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:
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Anıl Bek Taşcı
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Osman Akdeniz
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Barış Erdem
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Orhan Taş
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Zeynep Sabuncu
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Melda Ateş
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Engin Berk
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Mustafa Arda Varol
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Şeyla Yapıcı
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Gülseren Koyuncu
