Von : Fremdeninfo
Der Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), Mazlum Abdi, und die Verantwortliche für Außenbeziehungen der SDF, Ilham Ahmed, nahmen an der 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) in Deutschland teil. Es wird erwartet, dass Abdi am Rande der Konferenz mit dem syrischen Außenminister Esad Hasan Scheybani zusammenkommt..
Das im Rahmen des Gipfels geplante Treffen wäre der erste Kontakt zwischen der SDF und der Regierung in Damaskus seit dem am 29. Januar unterzeichneten Abkommen zur Beendigung der Kämpfe in Nordsyrien. Daher wird dem Gespräch eine kritische Bedeutung für das Gleichgewicht in Nordostsyrien und die kurdische Frage beigemessen.
Unterdessen wird erwartet, dass auch der Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Irak, Nechirvan Barzani, der ebenfalls in München eintraf, getrennte Gespräche sowohl mit Außenminister Scheybani als auch mit Mazlum Abdi führen wird.
Mazlum Abdi knüpfte im Namen von Rojava Kontakte zu anwesenden Staatsvertretern, um über den Status der Kurden und den Schutz ihrer Rechte zu beraten. Es ist das erste Mal, dass eine Teilnahme an der Versammlung direkt im Namen von Rojava erfolgte und Gespräche über den Status von Rojava geführt wurden.
Blick auf transatlantische Botschaften
Die Konferenz, von der wichtige Botschaften zur Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur erwartet werden, begann im Schatten von Diskussionen darüber, dass sich die internationale Ordnung in einem „Zerstörungsprozess“ befinde.
Der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger erklärte, Europa müsse in München eine klare Botschaft an die USA senden. Er betonte, dass die Europäer von Washington deutlich als „gleichberechtigter Partner“ wahrgenommen werden wollen. Er unterstrich jedoch auch, dass sich die Konferenz nicht nur auf US-Präsident Donald Trump und dessen Politik konzentrieren werde. Ziel sei es, ein umfassenderes Bild der USA darzustellen.
In diesem Rahmen wurden neben Regierungsvertretern wie US-Außenminister Marco Rubio auch Vertreter der Demokratischen Partei und Trump-kritische Akteure nach München eingeladen. Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, sowie die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez gehören zu den prominenten Namen.
Iranisches Regime nicht eingeladen
Während mehr als 60 Staats- und Regierungschefs zur Konferenz erwartet werden, wurden Vertreter des iranischen Regimes nicht eingeladen. Ischinger sagte, nach den jüngsten Entwicklungen im Iran sei keine „Grundlage für sinnvolle Gespräche“ mit Regimsvertretern zu erwarten. Stattdessen wurden Vertreter der iranischen Zivilgesellschaft eingeladen; auch der Sohn des Schahs, Reza Pahlavi, gehört zu den Sprechern. Außerhalb der Konferenz ist eine großangelegte Solidaritätskundgebung zur Unterstützung der Freiheitsbewegung im Iran geplant.
Auf dem Gipfel, der von der Notwendigkeit einer „Reparatur“ der transatlantischen Beziehungen geprägt ist, bleibt abzuwarten, inwieweit andere Themen in den Vordergrund rücken können.
