Brief aus Istanbul: Die Kunst der Erdoğanistik

von Fremdeninfo

Von: Faz

Lassen Sie sich von Zahlen in Bezug auf die Türkei nicht täuschen, wenn Sie Meldungen mit statistischen Angaben zu wirtschaftlichen oder sozialen Themen lesen. Ich empfehle, insbesondere Daten aus den letzten Jahren nicht zu vertrauen, denn wie so vieles andere unter dem Erdoğan-Regime haben auch die Zahlen ihre Bedeutung verloren. Als der Regierung klar wurde, dass die von Zahlen offenbarten Fakten ihnen auf internationaler Ebene und in Wirtschaftskreisen Schwierigkeiten bringen, entwickelte sie eine interessante Taktik. Sie kann oder besser will die Realität nicht ändern, deshalb deformiert sie nun anhand verschiedener Methoden deren Erscheinungsbild.

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Kürzlich veröffentlichte die Organisation Reporter ohne Grenzen ihre Rangliste der Pressefreiheit für 2025. Laut dem Report sitzen in der Türkei zurzeit nur drei Journalisten im Gefängnis, vielleicht ist Ihnen das auch aufgefallen. Jahrelang führte die Türkei die Liste gemeinsam mit China und Russland an und hatte eine Zeit lang nahezu 100 Journalisten inhaftiert, nun aber scheint sie für unsereins plötzlich nicht länger eine Open-Air-Haftanstalt zu sein. Welch ein Fortschritt, nicht wahr? Leider nicht. Vielmehr ist die Regierung dazu über­gegangen, Journalisten nicht mehr zu inhaftieren, sondern mit Ketten an den Füßen laufen zu lassen. Und das ist nicht metaphorisch zu verstehen. Ei­nige Journalisten wurden zu Haus­arrest mit elektronischer Fußfessel verurteilt. Auf diese Weise hindert man sie daran, vor Ort zu recherchieren und Informanten zu treffen. So wurde der Journalist Furkan Karabay letzte Woche festgenommen und dann in Hausarrest gesteckt, weil er die Ungereimtheiten in der İmamoğlu-Anklageschrift dokumentiert und darüber berichtet hatte.

Andere Journalisten setzt das Regime unter Auflagen auf freien Fuß. Sie dürfen zwar das Haus verlassen, aber nicht die Stadt, und müssen sich mehrmals in der Woche bei der Polizei melden. Ins Ausland können sie ohnehin nicht, denn ihre Pässe werden automatisch ungültig gemacht. So erging es der Journalistin Sedef Kabaş, die vor ein paar Tagen festgenommen wurde. Sie darf Istanbul nicht mehr verlassen, weil sie geschrieben hatte, die Regierung habe gegen die Opposition geputscht.

Andere, nicht physisch unter Kontrolle gestellte Journalisten versucht man per digitaler Zensur zum Schweigen zu bringen. Vorvergangene Woche beugten sich die Giganten der digitalen Medien der Regierungsforderung, den Zugang zu den Social-Media-Accounts von 32 unabhängigen Journalisten zu sperren.

So werden Millionen Menschen noch ärmer

Ausländischen Journalisten ergeht es nicht besser als uns. Mit dem Unterschied, dass ihnen beim geringsten „Fehler“ die Ausweisung droht. Das musste der Türkei-Korrespondent der französischen Zeitung „Libération“ erleben. Als er eine Protestaktion von Kurden in Istanbul beobachtete, wurde er verhaftet. Nach zwei Tagen in einem Abschiebezentrum entging er im letzten Augenblick der Ausweisung nur deshalb, weil sich herausstellte, dass er bereits seit zehn Jahren in der Türkei lebt, mit einer Türkin verheiratet ist und ein Kind mit ihr hat.

Geht es um die Wirtschaft, ist der Zahlenzauber für die Regierung noch einfacher. Ein Beispiel. Bei uns werden der Mindestlohn, die Gehälter der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und die Renten aufgrund der Inflation zum Jahresende festgelegt. Seit einigen Jahren schon geht die Inflation in den letzten Monaten vor Jahresende ganz zufällig regelmäßig zurück. So wird die Jahresendinflation gesenkt, und Löhne und Renten steigen lediglich um lächerliche Quoten. Im Januar explodiert die Inflation dann wieder, welch ein Zufall, und es wird noch schwieriger, mit den schmelzenden Einkommen auszukommen. Durch diesen statistischen Trick werden Millionen Menschen noch ärmer. Acht von zehn Personen sind hierzulande gezwungen, Schulden aufzunehmen.

Im Ausland kaufen, was wir zum Leben brauchen

Die Kaufkraft ist extrem zurückgegangen, auch dafür ein Beispiel: Der 200-Lira-Schein, unsere zurzeit größte Banknote, wurde 2009 eingeführt. Damals entsprachen 200 Lira rund 100 Euro. Heute dagegen ist der Schein keine vier Euro mehr wert. Dafür bekommen Sie im Restaurant nicht einmal einen Teller Suppe. Wobei wir uns Restaurantbesuche ohnehin nicht mehr leisten können. Laut der jüngsten Statistik von IPA Strategic Consultancy (keine Sorge, die unterstehen dem Palast nicht) mussten allein im vergangenen Monat 63 Prozent der Bürger von Istanbul ihre Ausgaben fürs Essen und Trinken außer Haus einschränken.

Denn alles ist sehr teuer geworden. Früher zog die Türkei mit günstigen Preisen Menschen aus dem Ausland an. Wer es sich leisten kann und ein Visum bekommt, fährt heute zum Einkaufen ins Ausland. Das erfahren wir nicht etwa aus staatlichen Statistiken, sondern von Finanzinstituten. Die Türken kaufen im Ausland mehr ein als Touristen bei uns. Na und? Nein, sagen Sie das nicht. Lassen Sie mich verdeutlichen, was das bedeutet. 2025 reisten rund zehn Millionen Türken ins Ausland, im Gegenzug kamen 50 Millionen Ausländer zu uns auf Besuch. Dennoch haben die zehn Millionen Türken im Ausland doppelt so viel ausgegeben wie die ausländischen Besucher bei uns. Und die Türken kaufen dort nicht etwa Luxusgüter. Früher waren wir ein Textilparadies, heute kleiden wir uns im Ausland ein. Früher waren wir Agrarland und Lebensmitteldepot der ganzen Region, heute tragen wir in unseren Koffern Fleisch und Käse aus dem Ausland nach Hause.

Nur für Kinder aus AKP-nahen Familien

Zurück zum Tanz der Regierung mit den Zahlen. In was für eine Sackgasse sie das Land wirtschaftlich geführt hat, spiegeln besonders deutlich die Ar­beitslosenzahlen wider. Auch hier wendet die Regierung ihren Statistikzauber an. Aus diversen Daten ergibt sich, dass in der Türkei eine von drei erwerbs­fähigen Personen arbeitslos ist. Laut den kürzlich vom Staatlichen Statistikamt veröffentlichten Zahlen hingegen ist die Arbeitslosenquote aber auf 7,7 Prozent gesunken. Wie man dort auf diese Zahl kommt? Natürlich nicht einfach so mit Abrakadabra. Vielmehr gelten Arbeitslose, die binnen sechs Monaten keine neue Stelle finden, nicht mehr als arbeitslos. Auf diese Weise lässt sich die Arbeitslosigkeit auf eine einstellige Quote herunterdrücken.

Mit dem massiven Anstieg der Ar­beitslosigkeit in den letzten Jahren ist die Nachfrage nach Beschäftigung im öffentlichen Sektor stark angewachsen. Wer in der Privatwirtschaft keine Ar­beit findet, reiht sich in die Schlange derer ein, die hoffen, unter das Dach des Staates zu kommen. Für den Eintritt in den öffentlichen Dienst musste man früher eine zentrale Prüfung bestehen. Je nach erreichter Punktzahl und eigenem Fachgebiet konnte man dann in staatliche Dienste treten.

Im Ausnahmefall gab es neben der für alle gleichen schriftlichen auch eine mündliche Prüfung. Dann aber nahm das Palastregime den Putschversuch von 2016 zum Anlass, sämtliche Kandidaten für den öffentlichen Dienst zusätzlich ei­ner mündlichen Prüfung zu unter­ziehen. Selbst wenn Sie also in der schriftlichen Prüfung die volle Punktzahl erreichen und als Landesbester von den jährlich Hunderttausenden Prüflingen abschließen, können Sie, wenn Sie die mündliche Prüfung nicht bestehen, weder Lehrer noch Staatsanwalt werden. Wahrscheinlich können Sie sich denken, wer dennoch durchkommt. Auf diese Weise besetzt die Regierung staatliche Stellen mit ihren Anhängern und hat damit das Bildungs- wie auch das Rechtswesen komplett politisiert.

Und nicht bloß staatliche Stellen werden an die eigenen Anhänger verteilt. Demnächst sollen auch die besten Schulen nur noch Kindern aus AKP-nahen Familien vorbehalten sein. Es gibt bei uns sogenannte Projektschulen mit Sonderstatus auf Gymnasialniveau. Um dort als Schüler angenommen zu werden, reicht keine Durchschnittsnote, vielmehr muss man in der zentralen Aufnahmeprüfung die Bestnote er­zielen. Das soll in Zukunft aber nicht mehr reichen. Auch hier wird künftig eine mündliche Prüfung vorgeschaltet. Mutmaßlich wird darin weniger nach der Punktzahl in der Mathematikprüfung gefragt als vielmehr danach, wen die Familie wählt. Wer nicht die gewünschte Antwort gibt, wird in der Prüfung ausgesiebt und damit um seine Hoffnung auf eine Zukunft in diesem Land gebracht.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

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