Von: dtj-online
Wie können mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in die Heimat bewegt werden? Der Unionsfraktionschef machte nach seiner Reise in den Nahen Osten einen neuen Vorschlag.
Unionsfraktionschef Jens Spahn schlägt eine Kooperation mit der Türkei und dem Libanon vor, um mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in die Heimat zu bewegen. „Die drei Länder Türkei, Libanon und Deutschland haben mit Abstand die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen„, sagte der CDU-Politiker der „Bild“. Man habe ein gemeinsames Interesse, dass möglichst viele in ihre Heimat zurückkehren könnten.
„Wir sollten beim Wiederaufbau Syriens und mehr Anreizen zu Rückkehr kooperieren. Die Türkei und der Libanon haben in der direkten Nachbarschaft im Zweifel bessere Kenntnisse über die Lage vor Ort, wir verfügen über finanzielle Möglichkeiten“, so Spahn. „Dies kann man verbinden.“ Der Unionsfraktionschef war am Freitag von einer dreitägigen Reise in die Region mit Stationen in Israel, Zypern und Libanon zurückgekehrt.
Spahn bekräftigte seine Forderung, dass syrische Flüchtlinge bereits während des Wiederaufbaus in ihre Heimat zurückkehren sollten. „Wenn es in der Heimat eine Perspektive auf Stabilität und Frieden gibt, muss man Deutschland verlassen. Unterschiede in den Lebensverhältnissen allein sind kein Bleibegrund“, sagte er. Nötig sei „eine nachvollziehbare Perspektive, durch den Wiederaufbau für sich selbst und seine Familie ein gutes Leben haben zu können“. Wer keinen dauerhaften Aufenthaltstitel habe, müsse Deutschland absehbar verlassen.
Deutschland zahlt Menschen, die nach Syrien zurückkehren, eine Starthilfe von mindestens 1.000 Euro und übernimmt zudem die Reisekosten. Auch in der Türkei gibt es Unterstützung für Rückkehrer.
dpa/dtj
Würde ist unantastbar – auch bei der Rückkehr: Für eine menschlichere Migrationspolitik“
Von: Cumali Yagmur
Deutschland möchte Geflüchtete aus Ländern, in denen weiterhin Krieg herrscht, wie Afghanistan und der Ukraine, zur freiwilligen Rückkehr bewegen. Doch das als Rückkehrprämie angebotene Handgeld und die Reisekosten in Höhe von 1.000 Euro sind völlig unzureichend, ja sogar lächerlich. Es ist wirklich unglaublich, zu versuchen, Menschen mit einer solch geringen Summe zur Rückkehr zu motivieren.
Menschen sollten aus freiem Willen dort bleiben können, wo sie leben möchten. Denjenigen, die sich nicht in die Gesellschaft integrieren konnten und freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren möchten, sollte eine ausreichende finanzielle Unterstützung gewährt werden, damit sie dort ein Unternehmen gründen und ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Wenn dieser Betrag bei etwa 50.000 Euro läge, könnte die Person in ihrem Land ein Geschäft aufbauen und wieder im Leben Fuß fassen.
In Deutschland dauern die bürokratischen Asylverfahren viel zu lange. Es ist keine humane Politik, darauf zu warten, dass Menschen aus Zermürbung in ihre Länder zurückkehren. Wenn diese Menschen zurückkehren, sollten sie keine Vorurteile oder Hass gegenüber diesen Ländern empfinden. Falls sie sich nach ihrer Rückkehr dort nicht einleben können, sollte ihre Rückkehr nicht eingeschränkt werden; die Türen dürfen ihnen nicht verschlossen bleiben.
Alle EU-Länder wollen, genau wie Deutschland, Migranten zurückschicken und wenden verschiedene Prämiensysteme an. Europa muss den Menschen gegenüber humaner sein. Freiwillige Rückkehr sollte respektiert werden, aber Menschen durch Zwang oder durch das Herbeiführen einer Notlage zur Rückkehr zu bewegen, verstößt gegen die Menschenrechte. Europa sollte seine Grenzen nicht schließen, sondern den Menschen, die migrieren, Erleichterungen bieten. Der Prozess sollte so gestaltet werden, dass humanitäre Werte nicht verletzt werden und denjenigen, die wirklich zurückkehren wollen, ausreichend geholfen wird. Deutschland und die europäischen Länder verfügen über die wirtschaftliche Kraft, die ankommenden Geflüchteten zu unterstützen; daher sollten Menschen nicht in die Enge getrieben und in schwierige Situationen gebracht werden.
