Niedersachsen geht mit Razzien gegen Moscheeverein vor

Der Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) gilt seit Jahren als ein zentraler Knotenpunkt in der deutschsprachigen salafistischen Szene. Das niedersächsische Innenministerium hat ihn nun in Braunschweig verboten und aufgelöst. Dazu fanden Razzien in acht Gebäuden in Berlin und Braunschweig statt, wie das Ministerium mitteilte. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. "Das Verbot der DMG ist ein harter Schlag gegen die salafistische Szene in Niedersachsen und darüber hinaus", sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). "Mit den Verbotsmaßnahmen nehmen wir den deutschsprachigen salafistischen Predigern ihre wichtigsten Plattformen zur Verbreitung ihrer extremistischen Ideologie und schwächen die Szene damit empfindlich." Die Sicherheitsbehörden nähmen die Bedrohung durch den Islamismus sehr ernst, sagte sie. "Wir dulden keine Vereine, in denen regelmäßig vermeintlich Ungläubige, Frauen oder Juden sowie unsere Gesellschaftsordnung im Gesamten abgewertet werden und zu deren Bekämpfung aufgerufen wird", sagte Behrens.

Die DMG hat laut dem niedersächsischen Innenministerium überregionalen Predigern eine Plattform geboten, um salafistisches Gedankengut verbreiten zu können. Im Mai 2023 soll demzufolge allein der YouTube-Kanal der DMG Braunschweig rund 70.000 Abonnenten gehabt haben. Dort sollen auch regelmäßig freitags und samstags stattfindende Predigten und Vorträge auf Deutsch eingestellt worden sein. Zudem habe die DMG kurze Clips auf Instagram, Telegram, TikTok und YouTube eingestellt, in denen Prediger Antworten auf Zuschauerfragen geben. 

Der Verein selbst wirbt auf seiner Internetseite mit zahlreichen Angeboten auch für Kinder und Jugendliche. Darunter sind Korancamps, Kinder-Camps, Jugendkonferenzen und Studienzirkel.

Mit dem Verbot wurde der Verein aufgefordert, diese Kanäle schnellstmöglich stillzulegen. Auch das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt.