Extra-Kontrolle wegen Hautfarbe oder Kopftuch: EuGH sieht Diskriminierung


) 100vw, 696px" alt="" title="Coronavirus - Griechenland" width="696" height="483">
Symbolfoto: Im konkreten Fall geht es um einen aus Chile stammenden Mann, der in Schweden lebt. Er war 2015 bei einem Inlandsflug der schwedischen Airline Braathens einer zusätzlichen Sicherheitskontrolle unterzogen worden. Als Grund nimmt er an, man habe ihn für einen arabischen Muslim gehalten. Foto: -/Eurokinissi via ZUMA Wire/dpa

Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte von Menschen gestärkt, die sich wegen ihrer Hautfarbe oder ethnischer Zugehörigkeit diskriminiert fühlen.

Zu einem Fall aus Schweden stellten die obersten EU-Richter am Donnerstag klar, dass die Betroffenen das Recht haben, eine mögliche Diskriminierung gerichtlich prüfen zu lassen.

Im konkreten Fall geht es um einen aus Chile stammenden Mann, der in Schweden lebt. Er war 2015 bei einem Inlandsflug der schwedischen Airline Braathens einer zusätzlichen Sicherheitskontrolle unterzogen worden. Als Grund nimmt er an, man habe ihn für einen arabischen Muslim gehalten. Er verklagte die Fluglinie wegen Diskriminierung auf umgerechnet etwa 1000 Euro Schadenersatz. Das Unternehmen bestritt die Diskriminierung, erklärte sich aber zur Zahlung bereit, um „guten Willen“ zu zeigen und ein langes Verfahren zu vermeiden.

Schwedische Regel nicht zulässig

Das zuständige schwedische Gericht erster Instanz verurteilte die Fluglinie daraufhin zur Zahlung, wies aber Anträge zur Feststellung einer Diskriminierung ab. Die Richter beriefen sich auf schwedisches Verfahrensrecht: Nach der Anerkenntnis der Zahlung durch die Fluggesellschaft sei das Gericht verpflichtet, den Rechtsstreit ohne Prüfung der etwaigen Diskriminierung zu entscheiden. Der EuGH entschied nun, eine solche nationale Klausel verstoße gegen EU-Recht.

Zweck der Anti-Diskriminierungs-Richtlinie der EU sei die Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung. Dafür bräuchten Opfer einer Diskriminierung wirksamen gerichtlichen Schutz. Nicht zulässig sei deshalb eine nationale Regel, die eine Prüfung der etwaigen Diskriminierung verhindere. Die Zahlung eines Geldbetrags reiche nicht aus, um den gerichtlichen Rechtsschutz zu gewährleisten.

dpa/dtj

BesucherInnen

0023807846
TodayToday1592
This WeekThis Week1592
This MonthThis Month100001
All DaysAll Days23807846

Fremdeninfo Redakteure

Cumali Yagmur

Redaktionsleitung

Cumali Yagmur

Ayşe Eker

Redakteurin

Ayşe Eker

ROJIN ERTEN

Redakteur

ROJIN ERTEN

ERDOGAN SEDEF

Redakteur

ERDOGAN SEDEF

 NECDET KARASAHIN

Redakteur

NECDET KARASAHIN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.