Türkei: Opposition trifft sich – aber kann sie auch etwas bewirken?

Sechs türkische Oppositionsparteien haben sich auf eine Strategie zur Ablösung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan verständigt.

Gemeinsames Ziel sei, das von Erdoğan eingeführte Präsidialsystem abzuschaffen und das Parlament wieder zu stärken, erklärten die Parteivorsitzenden am Sonntag nach einem Treffen. Die Türkei befinde sich in einer der tiefsten politischen und wirtschaftlichen Krisen ihrer Geschichte. Schuld daran sei vor allem die „willkürliche“ Führung unter dem Präsidialsystem. Details zur Absprache sollen Ende Februar veröffentlicht werden.

Beobachter gehen davon aus, dass die sechs Parteien, darunter die größte Oppositionspartei CHP und die nationalkonservative Iyi-Partei, sich zu einem Bündnis zusammenschließen und einen gemeinsamen Kandidaten für die 2023 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aufstellen. An der Absprache nahmen auch jeweils der Chef der islamistischen Saadet Partei, der Demokratischen Partei (DP), der Partei für Demokratie und Fortschritt (Deva) und der Zukunftspartei teil.

Weitgehender Alleinherrscher seit 2017

Die prokurdische Oppositionspartei HDP, die wegen angeblicher Terrorverbindungen unter massivem politischen Druck steht, war nicht vertreten. CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu wies im Sender Halk TV Vorwürfe zurück, dass man die HDP außen vor lasse.

Im April 2017 hatten die Türken in einem Referendum für den Übergang von einem parlamentarischen zu einem Präsidialsystem gestimmt. Erdoğan ist damit seit seiner Wiederwahl 2018 Staats- und Regierungschef zugleich und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Er kann etwa per Dekret regieren. Im geschwächten Parlament hat Erdoğans islamisch-konservative AKP mit der ultranationalistischen MHP eine Mehrheit.

dpa/dtj