Wie Özgür Özel die CHP verändern will

Die CHP in der Türkei steht vor einer Zeitenwende, seitdem der neue Vorsitzende Özgür Özel die Führung übernommen hat. Mit einem klaren Kurs und frischen Ideen will Özel die Partei aus ihrer langanhaltenden Niederlagenserie herausführen und die politische Landschaft des Landes verändern.

Özgür Özel, der frisch gewählte Vorsitzende der kemalistischen Oppositionspartei CHP, blickt auf eine bewegte Vergangenheit zurück. In einem Internat in Izmir musste er als 11-Jähriger einiges einstecken. Doch diese Erfahrungen haben ihn geprägt und ihn gelehrt, nicht vor Herausforderungen zurückzuschrecken. Heute, 38 Jahre später, steht Özel an der Spitze einer Partei, die von vielen Rückschlägen gezeichnet ist. Der CHP-Vorsitz, den er von seinem Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu übernommen hat, war in der Vergangenheit oft mit Niederlagen verbunden. Kılıçdaroğlu trat zehn Mal gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan an, sowohl bei Präsidentschafts- als auch bei Parlamentswahlen. Doch jedes Mal musste er sich geschlagen geben, selbst bei Verfassungsreferenden.

Der Aufstieg von Özgür Özel

Özgür Özel, der in Izmir Pharmazie studierte und dort seine spätere Frau kennenlernte, begann seine politische Karriere nach seinem Studium im Bereich Schwangerschaftstests erfolgreich. Seine Erfolge in der Branche brachten ihm die Aufmerksamkeit einflussreicher Akteure ein, er übernahm schrittweise wichtige Positionen in der Apothekerkammer. Die entscheidende Wende kam im Jahr 2009, als er überraschend als Ersatzkandidat für den CHP-Bürgermeisterkandidaten seiner Heimatstadt Manisa im Westen der Türkei aufgestellt wurde, nachdem dieser einen Herzinfarkt erlitten hatte. Obwohl er die Wahl verlor, sammelte er wertvolle Erfahrungen für seinen Einzug ins türkische Parlament zwei Jahre später.

Wutreden gegen die Regierung

In der Politik wurde Özel schnell als charismatischer Politiker bekannt, der sich durch kritische Reden gegen die Regierung profilierte. 2015 wurde er zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, 2023 forderte er schließlich den langjährigen Parteivorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu heraus.

Ein neuer Kurs für die CHP

Özgür Özel hat ehrgeizige Pläne für die CHP und möchte sicherstellen, dass die Partei nicht länger Prügel von Erdoğan einstecken muss. Dabei plant er eine komplette Umstrukturierung der Partei und betont die Bedeutung von Selbstkritik: „Wenn wir die Probleme nicht erkennen und die Menschen nicht davon überzeugen können, dass wir dazu gelernt haben, werden die CHP und die gesamte politische Opposition für die Wähler irrelevant.“ Er sieht das Wahlbündnis mit rechten Parteien bei den Präsidentschaftswahlen 2023 als Fehler an und möchte sich auf echte Politikthemen wie Armut, Arbeitslosigkeit und den Sozialstaat konzentrieren, anstatt sich ausschließlich auf Erdoğan zu fokussieren.

Ein vielversprechender Start

Jetzt, als neuer CHP-Vorsitzender, hat er wenig Zeit, um die Partei wiederzubeleben, da bereits im März die Kommunalwahlen anstehen. Präsident Erdoğan hat starke Kandidaten für wichtige Städte aufgestellt, darunter Istanbul. Obwohl Özel selbst nicht zur Wahl steht, muss er die Wähler im Land von der neuen CHP überzeugen. Sein erster Schritt in diese Richtung war die Einberufung aller Parteien zu einer Versammlung auf dem Tandoğan-Platz in der Hauptstadt Ankara, um ein Zeichen für die Demokratie zu setzen. Dies geschah vor dem Hintergrund der Inhaftierung des Abgeordneten Can Atalay, der trotz Anordnung des türkischen Verfassungsgerichts nicht freigelassen wird. Für Özel ist dies ein Angriff auf den Rechtsstaat. Auch international startete der neue CHP-Vorsitzende schon einen ersten Anlauf. So beispielsweise auf dem SPD-Parteitag im Dezember. Hier überraschte Özel mit einer Rede auf deutsch. Seine Sprachkenntnisse hatte er während der Schulzeit erworben.

Hoffnung für die Opposition

Der neue CHP-Frontmann zeigt von Tag eins an seine Entschlossenheit, die Türkei in eine aus seiner Sicht bessere Richtung zu lenken. Ob er die Wählerinnen und Wähler von seinen Plänen überzeugen kann, wird sich das erste Mal bei den anstehenden Kommunalwahlen zeigen. In den darauffolgenden Monaten kommt es dann darauf an, ob Özel in der Lage ist, seine Visionen für die CHP und die Türkei erfolgreich umzusetzen. Seine Entschlossenheit und sein frischer Ansatz lassen fürs Erste auf eine spannende Entwicklung hoffen.