Wir lassen uns nicht von ‚Remigration‘ abbringen“
von dpa
Seit Wochen protestieren Tausende gegen rechtsextreme Ideen für eine sogenannte „Remigration“. Die Thüringer AfD ficht das nicht an. Ihr Vize René Aust sagt: „Das Einzige, was es von uns gibt, ist das kostenlose Ticket nach Hause.“
Die Thüringer AfD will weniger Flüchtlinge in Deutschland und dafür an einer sogenannten „Remigration“ von Menschen festhalten. „Und wir werden uns auch davon nicht abbringen lassen – egal, was in diesem Land darüber geschrieben und gesendet wird“, sagte der Thüringer AfD-Vize-Landesparteichef René Aust beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) vor rund 150 Besuchern. Auch der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, hatte sich am Mittwoch bei einem Auftritt für solche Maßnahmen starkgemacht.
Über den Begriff „Remigration“ gibt es seit Wochen eine Debatte. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Auslöser der Debatte über den Begriff waren Enthüllungen des Medienhauses „Correctiv“ über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Dort hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, darüber gesprochen.
Einschränkung von Familiennachzug
Aust bezeichnete in Pfiffelbach „Remigration“ als „unser Ziel“. „Das bedeutet das Schließen der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, das bedeutet (...) die Abschaffung von Bargeld für Flüchtlinge und die Einschränkung von Familiennachzug“, sagte Aust. Er ergänzte: „Das Einzige, was es von uns gibt, ist das kostenlose Ticket nach Hause.“
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
