Angemessenes WIR-Landesprogramm für Frankfurt statt grüner Nebelkerzen
Zur Kritik der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Umgang der Stadt Frankfurt mit dem WIR-Programm der Hessischen Landesregierung, hat sich der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Turgut Yüksel, verwundert gezeigt und angemessene Integrationsprogramme des Landes für Hessens größte Kommune gefordert:
Yüksel sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Das WIR-Programm zur Integrationsarbeit in Hessen ist ein wichtiger Beitrag zur Strukturierung der Integrationsaufgaben in hessischen Kommunen und Landkreisen. Leider ist es für Frankfurt am Main mit seiner historisch gewachsenen eigenständigen Integrationsarbeit unterdimensioniert und deckt nicht die wirklichen Bedarfe ab. Umso verwunderlicher finde ich die gestrige Inszenierung der beiden Frankfurter Abgeordneten Taylan Burcu und Marcus Bocklet zusammen mit Integrationsminister Kai Klose in der Fragestunde des Plenums des Hessischen Landtags. Es ist kein hilfreicher Beitrag zur erfolgreichen kommunalen Integrationspolitik Frankfurts, wenn der zuständige Fachminister in Absprache mit den Abgeordneten seiner Fraktion Nebelkerzen zündet.“
Der Mehraufwand der Kommune, Mittel aus dem WIR-Programm abzurufen, sei enorm und rechne sich für Frankfurt mit seinen enormen Bedarfen und etablierten Strukturen nur bedingt. Diese Kritik habe die Frankfurter Integrationsdezernentin Sylvia Weber bereits zum Amtsantritt von Minister Klose in einem Brief geäußert.
„Der hessische Integrationsminister sollte sich lieber konstruktiv beteiligen und mit seinem grünen Kollegen, dem Frankfurter Personaldezernenten Stefan Majer, über eine Aufstockung der vom Land angebotenen Mittel und Stellen verhandeln. In jedem Fall sollte er den Akteuren der Integrationsarbeit vor Ort in Frankfurt zuhören und das WIR-Landesprogramm weiterentwickeln“, so Yüksel.
