GRÜNE: Überrascht und traurig über den Rückzug der SPD aus der Koalition
Vorsitzende wollen die erfolgreiche Politik der vergangenen Jahre fortsetzen
Hannover, 27. November 2023. Mit Bedauern und Überraschung nimmt der Stadtverband Hannover von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schritt der SPD Hannover zur Kenntnis, die gemeinsame Koalition mit ihnen zu verlassen. Dieser plötzliche Bruch in einem progressiven Bündnis, das bereits viel für Hannover erreicht hat, kommt inmitten konstruktiver Gespräche und stellt die Stadtgesellschaft vor eine politische Krise.
In den letzten Wochen gab es im Zusammenhang mit dem von der Verwaltung vorgestellten Mobilitätskonzept Reibungen zwischen beiden Koalitionspartnern. Jedoch wurde durch gute Gespräche und Verhandlungen beider Parteien ein positiver und konstruktiver Weg eingeschlagen.
„Die Bürger*innen haben 2021 mit einer großen Mehrheit für eine Fortschrittskoalition gestimmt. Sie erwarten zu Recht, dass die gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger konstruktiv zusammenarbeiten und gemeinsam Lösungen präsentieren. Unsere Türen bleiben weiterhin geöffnet. Wir laden die SPD ein, sich wieder mit uns an einen Tisch zu setzen und diese Koalition fortzuführen. Die Herausforderungen und Projekte sind zu wichtig und zu groß, als dass sie wegen politischer Spielereien scheitern sollten.“ so Claudia Görtzen, Vorsitzende des Stadtverbandes Hannover von Bündnis 90/Die Grünen.
Die Entscheidung der SPD Hannover hinterlässt eine große politische Lücke in Hannover, und es ist nun von höchster Dringlichkeit, pragmatische Lösungen zu finden.
„Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hannover sind weiterhin entschlossen, die erfolgreiche Politik der vergangenen Jahre fortzusetzen und die Stadt durch die aktuellen Herausforderungen zu führen, darunter die Umsetzung des HSK und die Klimafolgeanpassungen.“ betont Leon Flores Monteiro, Co-Vorsitzender des Stadtverbandes Hannover von Bündnis 90/Die Grünen.
Gleichzeitig erwägt der Stadtverband gemeinsam mit ihrem grünen Oberbürgermeister Belit Onay alternative Wege, wie Hannover weiterhin gestaltet und regiert werden kann. In diesem Zusammenhang rufen sie alle progressiven Kräfte dazu auf, sich diesem Gestaltungsprozess anzuschließen und gemeinsam mit ihnen Hannover durch die vor uns liegenden Herausforderungen zu lenken. Jetzt kommt es auf das Engagement aller an!
