Hannover: SPD beendet rot-grüne Koalition im Rathaus

Vier Jahre lang regierte in Hannover der Grüne Oberbürgermeister Belit Onay gemeinsam mit der SPD. Doch nun haben die Sozialdemokraten das Bündnis beendet. Unter anderem die Verkehrspolitik wurde zum Streitpunkt.

Über Jahrzehnte regierten Sozialdemokraten im Hannover Rathaus, dann wurde 2019 der Grüne Belit Onay neuer Oberbürgermeister. Er regierte die Stadt in einem rot-grünen Bündnis. Doch nun hat die SPD die Koalition mit den Grünen im Rat der Stadt aufgekündigt.

Hintergrund sei nicht nur das Mobilitätskonzept, sagte Daniel Cord, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Region Hannover, am Montag. Vielmehr habe die Zusammenarbeit in der Koalition nicht geklappt. Hannovers Oberbürgermeister Onay hatte mit seinem Plan, bis zum Jahr 2030 eine nahezu autofreie Innenstadt zu schaffen, auch Kritik ausgelöst.

Die Hand in Richtung der Grünen bleibe ausgestreckt, sagte Cord. Die SPD wolle nicht in eine neue Koalition einsteigen, sondern auf das Konzept wechselnder Mehrheiten im Rat setzen.

Hoffen auf die demokratischen Kräfte

Onay kritisierte den Schritt auf dem Kurznachrichtendienst X. Die Aufkündigung der Koalition sei keine gute Nachricht für Hannover – insbesondere nicht in solch turbulenten Zeiten. Er forderte die demokratischen Kräfte im Stadtrat zu pragmatischer und kooperativer Zusammenarbeit auf.

Der Rathauschef muss sich seine Mehrheiten im Rat künftig suchen. Die SPD könnte theoretisch auch gemeinsam mit CDU und FDP Vorhaben blockieren. Onay hatte 2019 die jahrzehntelange SPD-Herrschaft beendet.