Wagenknecht-Frontfrau ändert ihre Asyl-Meinung um 180 Grad: „Deutschland hat sich stark verändert“
Sie soll Vorsitzende der neue Wagenknecht-Partei werden: Amira Mohamed Ali. Die frühere Linksfraktion-Chefin ist neben Wagenknecht die prominenteste Politikerin im neuen Bündnis.
Doch bei der Asylpolitik kamen zuletzt Fragezeichen auf, ob die beiden wirklich auf einer Linie sind. Nun schafft Mohamed Ali Klarheit.
Mitstreiterin von Sahra Wagenknecht: Wo steht Amira Mohamed Ali?
Im Netz kursierte zuletzt ein Ausschnitt aus einem alten Interview von Mohamed Ali. In dem Clip mit Journalist Tilo Jung erklärte sie: „Ich bin generell gegen Abschiebungen“. Das Interview scheint so gar nicht zu passen zu der strikten Asylpolitik, für die Wagenknecht steht (hier mehr dazu).
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Jedoch ist das Interview schon aus dem Jahr 2019. Hat Mohamed Ali mittlerweile eine andere ganz Position zum Thema Asyl? Nun erhielt unsere Redaktion eine Stellungnahme von ihr.
Keine „Realitätsverweigerung“ bei Asylpolitik
„Deutschland, Europa und die Welt haben sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Ich finde, als Politikerin muss man Äußerungen und Positionen immer regelmäßig für sich reflektieren und auch mutig sein, neue Wege zu gehen, wenn das notwendig ist.“
Und weiter schreibt sie unserer Redaktion: „Starrsinn und Realitätsverweigerung, wie wir sie in großen Teilen der Bundesregierung erkennen, bringen Deutschland nicht weiter, auch nicht in der Migrationsfrage.“
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Sie scheint bei diesem Politikfeld mittlerweile auf Wagenknecht-Linie angekommen zu sein. „Die aktuelle Migrationspolitik der Bundesregierung führt in die Irre“, teilt sie mit. Mohamed Ali betont aber auch, dass Abschiebungen alleine das Migrationsproblem nicht lösen werden. Dennoch müssten Rückführungen derer
verstärkt werden, „die kein Bleiberecht in Deutschland haben“.
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Forderung: Zuwanderung begrenzen
Daneben brauche es jedoch „Lösungen zur Bekämpfung von Fluchtursachen“. Sie kritisiert Waffenexporte aus Deutschland, Sanktionsmaßnahmen wie z. B. gegen Syrien „oder auch unfaire Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten“. All das würde Menschen dazu bewegen, nach Deutschland einzureisen. Deshalb fordert sie einen „Kurswechsel“, um die Zuwanderung zu begrenzen.
