Kommunen warnen vor Öffnung der Grenzen für Asylbewerber

Von: D.S

                    Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) © via dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären.

Urteile wie das aus Berlin könnten "nicht maßgeblich" sein, denn zu den Zurückweisungen von Asylbewerbern aus anderen EU-Ländern "braucht es eine einheitliche Rechtsprechung auf europäischer Ebene", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Daher sollte Innenminister Alexander Dobrindt an den Zurückweisungen festhalten, bis es diese Klarheit gibt, und die Grenzen nicht wieder öffnen, sollte es weitere Entscheidungen wie die aus Berlin geben - auch wenn die Diskussion immer wieder aufkommen wird."

Wir plädieren dafür, konsequent zu bleiben", so Berghegger, "denn die Kommunen sind am Limit." An den Zurückweisungen müsse zumindest so lange festgehalten werden, bis die EU-Außengrenzen wirksam geschützt würden. "Es geht auch um die Signalwirkung, damit sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa und Deutschland machen, die keine realistische Chance haben, Asylschutz zu erhalten."

Man sehe zwar, dass die Zuzugszahlen in den letzten Wochen und Monaten sinken. Das sei gut so. "Aber es sind viele Jahre lang sehr viele Asylbewerber zu uns gekommen, und die Allermeisten sind noch da. Von einer Entlastung kann daher noch keine Rede sein", so der DStGB-Chef. "Also: Die Zahlen müssten dauerhaft niedrig bleiben, bis die sogenannte Migrationswende für die Kommunen wirklich spürbar wird."

Was Rassismus bedeutet, ist vielen gar nicht bewusst“ – Lehrer über Diskriminierung im Schulalltag

Artikel von Marisa Lattemann / T 24 Thürngen

Emmanuel Krüss ist Grundschullehrer und Content Creator. Immer wieder teilt er dabei lustige Anekdoten aus dem Unterricht und spielt Sketche, die auf humoristische Weise auf Missstände aufmerksam machen, die es auch in der Welt von Kindern noch immer gibt. Ein Beispiel ist Rassismus.

Der gehört für viele Deutsche zum Alltag. Laut dem Nationalen Diskriminierungs- und Rassismus-Monitoring erleben über 60 Prozent der PoCs in Deutschland mindestens einmal im Monat Diskriminierung. Solche Studien werden meist nur mit Volljährigen gemacht, dabei bewegen sich Kinder schon viel früher in sozialen Gefügen.

Alltags-Rassismus beginnt nicht erst im Erwachsenenalter

Auch dort, in der Schule, können sie Rassismus erleben. Emmanuel Krüss beschreibt die Situation aus Lehrersicht. „Im Schulsystem arbeiten Menschen, die schon etwas älter sind. Die dann oft mit gewissen Begriffen eine andere Bedeutung oder eine andere Geschichte verknüpfen.“ Dadurch werde man manchmal konfrontiert mit der einen oder anderen Aussage. Auch im Unterrichtstoff schlichen sich manchmal veraltete und rassistische Narrative ein, berichtet der Grundschullehrer auch aus seiner eigenen Schulzeit

Ich denke aber, dass das dann meistens dem geschuldet ist, dass sich viele gar nicht darüber bewusst sind, was Rassismus bedeutet.“ Wenn Menschen nicht selbst betroffen seien, wüssten sie oft nicht, „was Meta ist, was man sagen darf oder was nicht.“

Für den Fall, dass Lehrer Rassismus unter ihren Kollegen bemerken, fände Krüss eine klare Handlungsstrategie sinnvoll. Das beziehe sich auch darauf, wenn Lehrende andere rechtsextremistische und antidemokratische Werte verträten und Kinder damit konfrontiert würden.

AfD-Einstufung als Wendepunkt für klare Positionierung

Was er sich wünsche, sei, dass die endgültige Einstufung der AfD als rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz endlich feststeht. „Damit man auch Haltung dazu beziehen kann. Denn wenn das dann wirklich durch ist, dann wird es schwieriger, hinter dieser Partei zu stehen, vor allem als Beamter.“

Sich gegen Rassismus stark zu machen, sei aber nicht nur Aufgabe der Gerichte und der Politik, erklärt Krüss. „Ich kann einfach nur an das Mitgefühl der Menschen appellieren.

Wir werden als Gesellschaft immer vielfältiger. Und dieses Links gegen Rechts oder Deutsche gegen Ausländer funktioniert nicht. Wir müssen zusammenarbeiten.“

Für sich, aber auch seine Schüler wünscht sich Krüss: „Wir müssen zusammen dafür sorgen, dass wir in einem Deutschland leben können, in dem sich jeder sicher fühlt. Und dazu gehört auch, Rassismus zu hinterfragen, der leider immer noch existiert