Kalın warnt Schweden: Eine weitere Puppe „verlangsamt“ den NATO-Beitritt
Nach dem großen Ärger um eine aufgehängte Erdoğan-Puppe in Stockholm hat der Sprecher des türkischen Präsidenten vor einer Wiederholung ähnlicher Protestaktionen gewarnt.
Sollte es erneut zu solchen Vorfällen kommen, werde das den Prozess um den NATO-Beitritt Schwedens „verlangsamen“, sagte İbrahim Kalın, Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, am Samstag in Istanbul vor Journalisten. Die Protestaktion schade zudem dem Bild Schwedens in der Öffentlichkeit. Kalın betonte aber auch mit Blick auf den NATO-Beitritt Schwedens: „Wir glauben an diesen Prozess und wollen Fortschritte machen.“
Die Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens in die NATO. Vergangene Woche hatte eine übers Ziel hinausschießende Protestaktion in Stockholm für neuen Streit gesorgt: Eine Erdoğan ähnelnde Puppe wurde in Blicknähe des Rathauses an den Füßen aufgehängt, wie Bilder zeigten. Dahinter steckten offenbar Mitglieder einer schwedischen Organisation, die sich selbst als „ein Netzwerk für Solidarität und Austausch mit der revolutionären Bewegung in ganz Kurdistan“ bezeichnet. Die türkische Regierung, die die PKK dafür verantwortlich machte, bestellte daraufhin etwa den schwedischen Botschafter ein. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson verurteilte die Aktion ebenfalls.
„Sehr klare Botschaft“ an die PKK nötig
Schweden hatte gemeinsam mit Finnland im Mai 2022 Antrag auf eine Aufnahme in die NATO gestellt. Die Türkei weigert sich bislang, mit der Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotokolle den Weg für deren Aufnahme ins Bündnis freizumachen. Ankara wirft besonders Schweden vor, nicht entschieden genug gegen Personen und Gruppierungen vorzugehen, die die Türkei als terroristisch einstuft. Dazu gehört etwa die PKK, die auch in der EU und den USA auf der Terrorliste steht.
Um den Streit beizulegen, hatte Schweden im Juni in einer Vereinbarung unter anderem einen verstärkten Kampf gegen Terrorismus zugesagt. Schweden müsse der PKK eine „sehr klare Botschaft übermitteln. Nicht nur in Worten, sondern auch in Taten“, sagte Kalın. Auf einen Zeitrahmen zur Ratifizierung wollte er sich nicht festlegen.
dpa/dtj
