Türkische Gemeinde in Deutschland
Almanya Türk Toplumu
Bundesgeschäftsstelle – Genel Merkez

Türkische Gemeinde in Deutschland – Obentrautstr. 72 - 10963 Berlin


Pressemitteilung vom 26.11.2021

Koalitionsvertrag: Ampel gibt freie Fahrt für gesellschaftlichen Aufbruch!


Der Koalitionsvertrag beschreibt insgesamt eine Politik, die in vielen Bereichen auf Respekt
und Partizipation setzt, die mit den Bürger:innen gestaltet werden soll und nicht für sie. Die
Türkische Gemeinde in Deutschland bewertet dies als die Basis zur Gestaltung der Zukunft
einer Einwanderungsgesellschaft. Für die Bereiche Gleichstellung und Vielfaltsgestaltung,
aber auch Integration und Migration, ist der proklamierte gesellschaftliche Aufbruch
deutlich zu erkennen.

„Im Wahlkampf haben wir viele Themen vermisst und auch im ersten Sondierungspapier war
noch nicht zu erkennen, ob wirklich ein Aufbruch für die Zukunft einer pluralen Gesellschaft
zu erwarten wäre. Es hat uns überrascht, wie viele Ideen aus der Zivilgesellschaft von der
neuen Regierung aufgenommen wurden. Ob Partizipationsgesetz, Partizipationsrat,
Demokratiefördergesetz, Mehrstaatigkeit oder Aufenthalts- und Bleiberecht. Wir haben eine
starke Zivilgesellschaft in Deutschland und in diesem Papier wird sie in ihrer ganzen Vielfalt
ernstgenommen“, erklärt Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in
Deutschland.

„Die künftige Bundesregierung möchte die Bekämpfung von Rassismus und
Rechtsextremismus ausbauen und die Antidiskriminierungspolitik deutlich stärken, womit sie
sich endlich einem Kernproblem in Deutschland stellt. Die ausstehende Aufarbeitung des
NSU-Komplexes soll energisch vorangetrieben werden und es soll ein Erinnerungsort für die
Opfer des NSU entstehen. Das sind sehr wichtige Signale an die Menschen, die in
Deutschland Rassismus und Diskriminierung erlebt haben und erleben. Wir werden unsere
Anstrengungen gemeinsam mit unseren vielen Partnern in der Zivilgesellschaft noch einmal
verstärken, damit diese Ziele auch wirklich erreicht werden können“, betont Atila
Karabörklü, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland.

„Der Aufbruch in den Köpfen ist also sichtbar. Wir wünschen uns, dass dieser Aufbruch auch
auf den Stühlen sichtbar wird. Mit Cem Özdemir steht nun der erste Mensch mit
Migrationsgeschichte am Kabinettstisch fest und die Grünen haben ihre Glaubwürdigkeit in
Sachen Diversität unterstrichen. Es ist von zentraler Bedeutung für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt, dass in einem Kabinett für gesellschaftlichen Aufbruch Frauen und Männer,
Ost- und Westdeutsche mit und ohne Migrationsbiographie sichtbar gemeinsam
Verantwortung übernehmen für unsere Zukunft. Nachdem FDP und Grüne in Sachen Parität
und Diversität sehr unterschiedlich geliefert haben, ruhen unsere Erwartungen nun auf den
Sozialdemokraten. Wir möchten daran erinnern, dass 50% Frauen, 25% Menschen mit
Migrationsgeschichte und 20% Menschen aus Ostdeutschland unser Land prägen, durch ihr
Engagement und ihre Arbeitskraft.“